Datenschutz Rechtsgrundlagen Patient

Sehr geehrte Patientin, sehr geehrter Patient,

der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist uns wichtig. Nach der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sind wir verpflichtet, Sie darüber zu informieren, zu welchem Zweck unsere Klinik Daten erhebt, speichert oder weiterleitet. Der Information können Sie auch entnehmen, welche Rechte Sie in puncto Datenschutz haben.

  1. VERANTWORTLICHKEIT FÜR DIE DATENVERARBEITUNG
    Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist:
    Klinik Prof. Schedel GmbH, Prof.-Dr.-Schedel-Str. 2, 94136 Thyrnau/Kellberg. Tel.:08501/809-0
    Sie erreichen die/den zuständige/n Datenschutzbeauftragte/n über: datenschutz@klinik-prof-schedel.de

  2. ZWECK DER DATENVERARBEITUNG
    Die Datenverarbeitung erfolgt aufgrund gesetzlicher Vorgaben, um den Behandlungsvertrag zwischen Ihnen und Ihrem behandelnden Arzt und die damit verbundenen Pflichten zu erfüllen.
    Hierzu verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten (Stammdaten und Gesundheitsdaten), insbesondere Ihre Gesundheitsdaten. Dazu zählen Anamnesen, Diagnosen, Therapievorschläge, Befunde sowie Bilddokumentationen, die wir oder andere Ärzte erheben. Zu diesen Zwecken können uns auch andere Ärzte oder Psychotherapeuten, bei denen Sie in Behandlung sind, Daten wie oben beschrieben, zur Verfügung stellen (z.B. in Arztbriefen).
    Die Erhebung von Gesundheitsdaten ist Voraussetzung für Ihre Behandlung bzw. für die Behandlungsqualität unabdingbar. Werden die notwendigen Informationen nicht bereitgestellt, kann eine sorgfältige Behandlung nicht erfolgen.
    Soweit Sie eingewilligt haben, können wir Ihre Daten auch zu bestimmten anderen als den Behandlungszwecken verwenden, wie z. B. Versendung von E-Mails, Informationen der Rehaklinik die Sie betreffen.

  3. EMPFÄNGER IHRER DATEN
    Wir übermitteln Ihre personenbezogenen Daten nur dann an Dritte, wenn dies gesetzlich erlaubt ist oder Sie eingewilligt haben (siehe Patienteneinwilligung-Datenschutz).
    Empfänger Ihrer personenbezogenen Daten können vor allem andere Ärzte / Psychotherapeuten, Krankenkassen, Rentenversicherungsträger, der Medizinische Dienst der Krankenversicherung, Ärztekammern und privatärztliche Verrechnungsstellen und sonstige Leistungserbringer (z.B. Labore) oder bei bestimmten behördlichen Anfragen auch Landratsämter/Agentur für Arbeit etc. sein. Die Übermittlung erfolgt überwiegend zum Zwecke der Abrechnung der bei Ihnen erbrachten Leistungen, zur Klärung von medizinischen und sich aus Ihrem Versicherungsverhältnis ergebenden Fragen. Im Einzelfall erfolgt die Übermittlung von Daten – mit Ihrem Einverständnis - an weitere berechtigte Empfänger.

  4. SPEICHERUNG IHRER DATEN
    Wir bewahren Ihre personenbezogenen Daten nur solange auf, wie dies für die Durchführung der Behandlung erforderlich ist.
    Aufgrund rechtlicher Vorgaben sind wir dazu verpflichtet, diese Daten mindestens 10 Jahre nach Abschluss der Behandlung aufzubewahren. Nach anderen Vorschriften können sich längere Aufbewahrungsfristen ergeben, zum Beispiel 30 Jahre bei Röntgenaufzeichnungen laut § 28 Absatz 3 der Röntgenverordnung.

  5. IHRE RECHTE
    Die gesetzlichen Regelungen räumen Ihnen einige Rechte ein. So steht Ihnen das Recht zu:

  • Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten zu erhalten
  • unrichtige Daten berichtigen zu lassen
  • unter bestimmten Voraussetzungen die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung

Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen
Hinweis: Ihre Patientenakte wird von uns nur so lange aufbewahrt, wie es für die Behandlung erforderlich ist und es den gesetzlichen Vorschriften entspricht.

  • Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten einzulegen

  • Ihre Daten an andere von Ihnen bestimmte Stellen übertragen zu lassen. Dazu ist eine gesonderte Einwilligung erforderlich.

Soweit Sie in die Verarbeitung Ihrer Daten eingewilligt haben, haben Sie das Recht, die Einwilligung für die zukünftige Verarbeitung zu widerrufen.

Wir weisen darauf hin, dass damit gegebenenfalls eine weitere Behandlung nicht mehr möglich ist.
Sie haben das Recht, sich an die zuständige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu wenden, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

Die Anschrift der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde lautet:
Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA)
c/o Regierung von Mittelfranken
Promenade 27 (Schloss)
91522 Ansbach
Telefon: 0981/180093-0
Fax: 0981/180093-800
E-Mail: poststelle@lda.bayern.de
Homepage: www.lda.bayern.de

  1. RECHTLICHE GRUNDLAGEN
    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Artikel 9 Absatz 2 lit. h) DSGVO in Verbindung mit § 22 Absatz 1 Nr. 1 lit. b) Bundesdatenschutzgesetz sowie der Behandlungsvertrag nach den §§ 630 ff BGB, § 10 Abs 1 MBO-Ä, § 57 Abs. 3 BMV-Ä.

Rechtsgrundlage für die Übermittlungen an andere Ärzte sind der Behandlungsvertrag sowie § 73 Abs. 1b SGB V für die Zwecke der Mit- und Weiterbearbeitung sowie Dokumentation der Behandlung.

Rechtsgrundlage für die Einwilligungsfähigkeit von Minderjährigen ist § 36 Abs. 1 SBG 1.

Rechtsgrundlage für die Übermittlungen an die Kassenärztliche Vereinigung sind insbesondere die §§294 ff. SGB V, §§ 12, 106 SGB V, § 295 Abs. 1a SBG V, §§ 298, 299 SGB V für folgende Zwecke:
Abrechnung der ärztlichen Leistungen
Abrechnungsprüfung
Qualitätssicherung
Wirtschaftlichkeitsprüfung
Gesetzlich vorgesehene Weiterleitung durch die Kassenärztliche Vereinigung an die zuständige Krankenkasse

Rechtsgrundlage für die Übermittlungen an die Krankenkassen sind insbesondere die §§ 294 ff. SGB V, §291 Absatz 2b SGB V, § 36, Abs. 1 BMV-Ä (im Falle von § 44Abs. 4 SGB V mit Ihrer Einwilligung zum Zweck der Feststellung der Leistungsberechtigung gemäß den Arbeitsunfähigkeitsrichtlinien).

Rechtsgrundlage für die Übermittlungen an den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung ist §276 SGB V für den Zweck der Prüfung, Beratung und Begutachtung.

Rechtsgrundlage für die Übermittlungen an Sozial- und Landratsämter ist § 12 Abs. 2 Kriegsopferent-schädigungsgesetz, §§67 ff. des SGB X (Schwerbehindertenausweis und OEG).

Rechtsgrundlage für die Übermittlungen an privatärztliche Verrechnungsstellen ist ausschließlich Ihre ausdrückliche Einwilligung für den Zweck der Abrechnung privater Leistungen.

Darüber hinaus können sich weitere Datenübermittlungspflichten aus anderen gesetzlichen Vorgaben ergeben.

Sollten Sie Fragen haben, können Sie sich gern an uns wenden.

Ihr Klinikteam